FDP Mitgliederbefragung

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde,

wie Sie sicherlich bereits wissen, hat sich bei unserer Mitgliederbefragung eine knappe Mehrheit der Freien Demokraten gegen ein Ende der Berliner Ampelkoalition ausgesprochen. Dieses demokratische Votum werden wir akzeptieren und respektieren.

Ich möchte Ihnen ganz herzlich dafür danken, dass Sie der Basis unserer Partei eine Stimme gegeben haben. Auch wenn sich knapp keine Mehrheit für einen mutigen Befreiungsschlag finden ließ, so muss die Parteiführung unsere berechtigte Sorge um die Zukunft des Landes und der FDP ernster nehmen als je zuvor.

Nach diesem deutlichen Warnsignal darf die gesamte FDP von ihren Ministern und Abgeordneten erwarten, dass endlich verstanden wird: Es genügt nicht, die schädlichen Vorschläge anderer abzumildern. Eine liberale Regierungspartei muss eigene Projekte sichtbar verwirklichen.

Vom liberalen Dreikönigstreffen erwarten wir das deutliche Signal, dass die Ampelkoalition ihrer Verantwortung für das Land schließlich gerecht wird. Der Bundeshaushalt muss den echten Willen zum Sparen und zur Entlastung zeigen, die Einwanderungspolitik muss die gesellschaftliche Wirklichkeit anerkennen und die Energiepolitik muss wieder die Lebensfähigkeit unserer Wirtschaft in den Mittelpunkt stellen.

Für eine so dringend notwendige Kurskorrektur sind wir mit unserer Initiative gemeinsam angetreten. Ich bitte Sie sehr herzlich, da manche überlegen, auszutreten: Werfen Sie die Flinte nicht zu früh ins Korn und bleiben Sie Mitglied der Freien Demokraten. Nur dann können wir auch künftig unsere Stimmen für eine Politik der Vernunft innerhalb der FDP erheben und unsere Satzungsrechte auf Beteiligung als Parteimitglieder nutzen. Zum Wohle der FDP und vor allem zum Wohle des Landes.

Ich wünsche Ihnen sowie Ihren Familien und Freunden ein frohes, glückliches und gesundes neues Jahr! Bleiben Sie engagierte Liberale!

Freundliche Grüße Matthias Nölke