existiert der Weckruf?

Eine wachsende Zahl von FDP-Mitgliedern auf allen Ebenen ist der Überzeugung, dass die aktuelle Politik der Ampel der Zukunft unseres Landes schweren Schaden zufügt.

Dafür setzten wir uns ein.

Eine liberale Regierungspartei muss eigene Projekte sichtbar verwirklichen. Das ist unser Anspruch an die dringend notwendige Kurskorrektur.

Wir brauchen Ihre Stimme.

Mit der Mehrheit der FDP-Mitglieder wollen wir ein starkes Zeichen gegen die zerstörerische Politik der Ampel setzen. Stimmen Sie als FDP-Mitglied gegen eine Fortsetzung der Koalition.

KoalitionswendeJETZT

(von Lars Schubert)

KoalitionsWENDE JETZT – Plädoyer für eine Regierung der Nationalen Verantwortung und Vernunft. Aus SPD, CDU und FDP als den seit 1949 staatstragenden Parteien der Bundesrepublik.

Das Europawahlergebnis hat der AMPEL die Legitimation genommen. Nur 31 Prozent der Wähler haben sich bei einer bundesweiten Wahl für eine der drei Regierungsparteien entschieden. Diese hatten -demoskopisch nachweisbar- ohnehin nur innerhalb eines kleinen Zeitfensters um den Herbst/Winter 2021/22 eine Kanzlermehrheit in der Bevölkerung. Seither regieren sie gegen den Willen der Mehrheit an.

In Zeiten von Krieg in Europa, der Deindustrialisierung durch ineffiziente und verfehlte Klimaschutzpolitik sowie zunehmender Spaltung und Lähmung der Gesellschaft ist dies schlicht demokratiegefährdend. Als verantwortungsbewusster Bürger und seit über 45 Jahren politisch denkender Kopf kann ich dem nicht länger unwidersprochen zusehen.

Anstatt sich von einer monothematischen, ideologisierten Klientelpartei ein verzichtsorientiertes, rückwärtsgewandtes „Fortschritts“narrativ aufzwingen zu lassen und so die Ränder zu stärken, müssen die Parteien der demokratischen Mitte jetzt zueinander finden, um sich den -so wie noch nie- drängenden Problemen der Bürger zu stellen.

Die 127 Stimmen Mehrheit, die diese Deutschland-Koalition hätte, würde die innerparteilichen Gegner einer solchen Zusammenarbeit, beispielsweise die fast 50 Jungsozialisten als Abgeordnete der SPD, „zähmen“. Und so eine nötige stabile und verantwortungsvolle Regierung überhaupt erst ermöglichen. Die GroKo mit nur 35 Stimmen Mehrheit könnte dies nicht.

So „revolutionär“ der Vorschlag klingen mag – so sehr steht er im Einklang mit dem Grundgesetz und wäre noch in der parlamentarischen Sommerpause und ohne Zeitverluste, wie bei Neuwahlen, umsetzbar.
Deutschland muss seine Handlungsfähigkeit zurückerlangen. Schnell.

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