Liberalismus Reloaded
Es steht fest, dass der planwirtschaftliche Kurs der Ampelprotagonisten von Grün und Rot der deutschen Wirtschaft schwersten Schaden zugefügt hat – und ein Ende der Talfahrt ist nicht abzusehen. Für eine kämpferische, wirtschaftsliberale FDP bietet sich hier ein enormes Potenzial – wir müssen es ‚nur‘ heben.
Der ‚Weckruf‘ hat ein Etappenziel mit dem Beenden der Ampel erreicht – die Arbeit beginnt jetzt.
Unsre FDP muss sich mutig und kämpferisch den neuen Chancen öffnen. Dafür kämpfen wir mit Engagement und Herzblut. Deshalb fordern wir:
- eine FDP, die sich auf ihre liberalen Wurzeln besinnt
- Vertrauen in die Menschen statt Gängelung
- Abbau unsinniger Regulierungswut z.B. das Lieferkettengesetz,
- Nachbesserung der CSRD Richtlinie der EU, mit dem Ziel, diese abzuschaffen
- Reduzierung von Regulierungen – durch die jährliche Flut neuer Regulierungen wird die Rechtssicherheit zerstört – wer kann denn schon jedes Jahr rund 1000 zusätzliche Regeln rechtssicher anwenden?
- Stop von Denunziantenplattformen und Gesinnungsschnüffelei
- eine Sozialagenda, die Hilft, wieder Arbeit zu finden statt sich auf Fürsorge zu verlassen
- Durchforsten des Subventionsdschungels und Streichung politisch motivierter Subventionen.
- eine wirkliche Vereinfachung von Genehmigungs- und Prüfverfahren der Verwaltung
- Fördern von Eigeninitiative und Verantwortung statt Nanni Staat
- Reform des Steuersystems, insbesondere ein Ausgleich der kalten Progression
- Sicherstellung einer Energiepolitik, die bezahlbare Energie für Bürger und Unternehmen stabil zur Verfügung stellt. Das schließt ausdrücklich auch Kernenergie als Klimafreundliche Grundlastenergie ein.
- Sichere Rahmenbedingungen für unsere Industrie und den Mittelstand, denn nur eine starke Wirtschaft kann die Kosten von Innovation und Transformation erwirtschaften.
- Stoppen der Deindustrialisierung, die Herr Habeck so niedlich als ‚Degrowth‘ verharmlost – in Wirklichkeit wird dadurch die wirtschaftliche Grundlage Deutschlands zerstört.
- Fördern von Arbeitsmigration durch pragmatische Anerkennung von Berufsabschlüssen
- deutliche Begrenzung von Fluchtmigration, Arbeitspflicht statt Arbeitsverbot und Ghettobildung
Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen – hier liegen die Chancen für eine selbstbewusste und liberale FDP. Die Länder, in denen es einen starken Liberalismus gibt glänzen auch mit einer starken Wirtschaft.
Der Ausflug in die Plan- und Bevormundungswirtschaft ist final und krachend gescheitert – DAS ist die Stunde des Liberalismus. Dafür kämpfen wir und unterstützen alle, die sich eine liberale FDP wünschen.
Georg Nippert 02-12-2024